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„Tag der Menschenrechte“ ist Mahnung und Auftrag
„Tag der Menschenrechte“ ist Mahnung und Auftrag Berlin. (red). 10. Dezember 2013. Zum „Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der „Tag der Menschenrechte“ ist für uns...
Verfassungsschutz: Deutlicher Anstieg bei Sicherheitsüberprüfungen
Verfassungsschutz: Deutlicher Anstieg bei Sicherheitsüberprüfungen Weber: „Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif“ Potsdam, 21. Juli 2013. (red). Der Verfassungsschutz beobachtet nicht nur Bestrebungen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten. Er ist auch...
Schutz und Hilfe: Schützen Sie sich und Ihren Hund vor der Sommerhitze
Schutz und Hilfe: Schützen Sie sich und Ihren Hund vor der Sommerhitze Bonn, 21. Juli 2013. (ib).Das Thermometer zeigt seit Tagen Spitzentemperaturen von bis zu 30 Grad an, und auch für das Wochenende ist...
Bilanz zur Pflegepolitik: Bundesregierung hat nur zaghaft agiert
Bilanz zur Pflegepolitik: Bundesregierung hat nur zaghaft agiert Berlin, 21. Juli 2013. (red). Zur Übergabe der Forderungen des ,,Bündnisses für gute Pflege“ an die Politik erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik von...
Happy Birthday, Nelson Mandela
Happy Birthday, Nelson Mandela Berlin, 19. Juli 2013. (red). Zum 95. Geburtstag Nelson Mandelas am 18. Juli 2013 und dem Internationalen Nelson-Mandela-Tag erklärte Kerstin Müller, Sprecherin für Außenpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen:...
Rückzugsankündigung von Monsanto unglaubwürdig
Rückzugsankündigung von Monsanto unglaubwürdig Berlin, 19. Juli 2013. (red). Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht in der Ankündigung des Gentechnikkonzerns Monsanto, Zulassungsanträge für den Anbau von gentechnisch veränderten Nutzpflanzen in der...
Nawalny-Urteil: Russlands Panik vor der Zivilgesellschaft
Nawalny-Urteil: Russlands Panik vor der Zivilgesellschaft Berlin, 19. Juli 2013. (red). Anlässlich der Verurteilung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny erklärte Volker Beck, Sprecher für Menschenrechtspolitik und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis 90 / Die...
Großzügiges bürgerschaftliches Engagement: Der Marktbrunnen erstrahlt in neuem Glanz
Großzügiges bürgerschaftliches Engagement: Der Marktbrunnen erstrahlt in neuem Glanz Bonn, 15. Juli 2013. (ib) Bei einer Feierstunde auf dem Markt hat Bonns Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch die sanierte Marktfontäne am Sonntag, 14. Juli, offiziell eingeweiht....
Staatssekretär Otto reist mit Wirtschaftsdelegation nach Brasilien
Staatssekretär Otto reist mit Wirtschaftsdelegation nach Brasilien Berlin, 15. Juli 2013. (red). Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Koordinator der Bundesregierung für die Maritime Wirtschaft, Hans-Joachim Otto, reist vom 15....
ADD-Zentralabteilungsleiter Dr. Otmar Mick in den Ruhestand verabschiedet
ADD-Zentralabteilungsleiter Dr. Otmar Mick in den Ruhestand verabschiedet Trier/Rheinland-Pfalz, 8. Juli 2013. Die Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Dagmar Barzen, verabschiedete heute Abteilungsdirektor Dr. Otmar Mick in den Ruhestand. „Mit Ihnen verlässt ein...
Staatssekretärin Raab dankt Teilnehmern der Fair-Play-Tour
Sport / Ruanda Staatssekretärin Raab dankt Teilnehmern der Fair-Play-Tour Mainz, 8. Juli 2013. (red). Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den mehr als 250 Jugendlichen aus Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg für ihre Teilnahme an der...
Altersruhegesetz des Bundes passiert Bundesrat – DBB Chef: „Unsere Forderung ist erfüllt“
Altersruhegesetz des Bundes passiert Bundesrat – DBB Chef: „Unsere Forderung ist erfüllt“ Berlin, 7. Juli 2013. (red). Das Altersgeldgesetz des Bundes hat am 5. Juli 2013 den Bundesrat passiert und damit die letzte parlamentarische...
Ministerin Lemke weiht Wilgartswieser Biosphären-Pfad mit Wanderung ein
Ministerin Lemke weiht Wilgartswieser Biosphären-Pfad mit Wanderung ein Mainz, 7. Juli 2013. (red). Wanderspaß mal sieben – das bieten die neuen Premium-Rundwanderwege in der Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz), von denen bereits sechs in den Monaten...
Renate Künast: USA betreiben unvorstellbar umfassende Spionageaktion
Renate Künast: USA betreiben unvorstellbar umfassende Spionageaktion Berlin, 2. Juli 2013. (red). Zu den neuerlichen Berichten über die Spionage-Praxis der USA erklärte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast von Bündnis 90 / Die Grünen: „Unter dem...
Kirchen-Kicker aus Oberhausen haben den Präses-Cup verteidigt
Kirchen-Kicker aus Oberhausen haben den Präses-Cup verteidigt 14. Auflage des landeskirchlichen Fußballturniers heute in Duisburg Hannover, 2. Juli 2013. (red). Die Mannschaft des Kirchenkreises Oberhausen hat am 1. Juli 2013 den Präses-Cup erfolgreich verteidigt....
Schulpsychologie Bonn berät bei Zeugnissorgen
Schulpsychologie Bonn berät bei Zeugnissorgen Bonn, 1. Juli 2013. (ib). Im Vorfeld der Zeugnisvergabe bietet die Schulpsychologie Bonn Unterstützung und Beratung bei Zeugnisproblemen an. Auch in diesem Jahr steht das Team der Schulpsychologie Bonn...
Lewentz: Abhöraktionen der NSA in Deutschland nicht akzeptabel
Lewentz: Abhöraktionen der NSA in Deutschland nicht akzeptabel Mainz, 1. Juli 2013. (red). Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat die Abhöraktionen des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA deutlich kritisiert. Der Minister sagte am Montag in Mainz,...
Nike Wagner will das Beethovenfest stärker an „die Stadt“ binden
Nike Wagner will das Beethovenfest stärker an „die Stadt“ binden Bonn, 28. Juni 2013. (ib / red). Die künftige Intendantin der Beethovenfeste Bonn, Nike Wagner, hat heute (Donnerstag, 27. Juni) im Alten Rathaus ihren...
Niedersachsens Ministerpräsident Weil fordert flächendeckenden Mindestlohn
Niedersachsens Ministerpräsident Weil fordert flächendeckenden Mindestlohn Hamburg, 28. Juni 2013. (red). Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat erneut einen flächendeckenden Mindestlohn gefordert, berichtet der Norddeutsche Rundfunk (NDR). Hintergrund sind Durchsuchungen in deutschen Schlachthöfen, darunter...
EuGH bestätigt Vergütungsanspruch der Urheber für Drucker und PC
EuGH bestätigt Vergütungsanspruch der Urheber für Drucker und PC München, 28. Juni 2013. (red). In seinem Urteil vom 27. Juni 2013 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden , dass für die Vervielfältigung geschützter Werke...
Kichererbsen-Festival im Familienzentrum Siemensstraße
Kichererbsen-Festival im Familienzentrum Siemensstraße Bonn, 27. Juni 2013. (ib). Beim diesjährigen Sommerfest des Familienzentrums Siemensstraße 41 am Samstag, 29. Juni, dreht sich alles um das Thema „Lachen“. Zu Gast ist der als Lach-König bekannte...
Rot-Grüne Handschrift bei Arzneimittelgesetz-Einigung
Rot-Grüne Handschrift bei Arzneimittelgesetz-Einigung Berlin, 27. Juni 2013. (red). Zur Einigung im Vermittlungsverfahren zur Arzneimittelgesetznovelle erklären Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: „Mit dem...
TWL erwirtschaftet Jahresüberschuss
TWL erwirtschaftet Jahresüberschuss Investitionen von 80 Millionen Euro in zukünftiges Wachstum Ludwigshafen am Rhein, 27. Juni 2013. (red). Die TWL AG hat im Geschäftsjahr 2012 ein positives Ergebnis erwirtschaftet. Der Jahresüberschuss beträgt 6,6 Millionen...
Weltdrogentag: Krieg gegen die Drogen beenden
Weltdrogentag: Krieg gegen die Drogen beenden Berlin, 25. Juni 2013. (reed). Zum morgigen Weltdrogentag und zum ,,Aktionstag für die Beendigung des Kriegs gegen die Drogen“ erklärt Harald Terpe, Sprecher für Drogenpolitik von Bündnis 90...
Lewentz: Fördergelder für US-Standorte Baumholder und Spangdahlem
Wohnungsmodernisierungsprogramm Lewentz: Fördergelder für US-Standorte Baumholder und Spangdahlem Mainz, 25. Juni 2013. (red). Das Land stellt auch für 2013 der Region um die US-Standorte Baumholder und Spangdahlem Fördermittel zur Modernisierung von privaten Wohneinheiten bereit....
Wahl in Albanien: Wenig Hoffnung auf demokratische Fortschritte
Wahl in Albanien: Wenig Hoffnung auf demokratische Fortschritte Berlin, 24. Juni 2013. (red). Zur Parlamentswahl in Albanien erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: „Mit Bestürzung nehmen wir den...
Katastrophen-Tourismus: Großbrand in Ludwigshafen am Rhein zieht Katastrophen-Touristen an
Katastrophen-Tourismus: Großbrand in Ludwigshafen am Rhein zieht Katastrophen-Touristen an Lewentz: Katastrophentourismus ist scharf zu verurteilen Katastrophenschutz Ludwigshafen am Rhein / Mainz, 24. Juni 2013. (red). Innenminister Roger Lewentz verurteilt Katastrophentourismus bei Unglücken wie etwa...
Energiewende vor Ort
Energiewende vor Ort Mainz, 21. Juni 2013. (red). Zur Eröffnung des ersten Regionalbüros der landesweiten Energieagentur im Westerwald erklärte der Landesvorsitzende der GRÜNEN Thomas Petry: „Mit den Regionalsbüros der Energieagentur trägt Rheinland-Pfalz die Energiewende...
Lewentz: Sicherheit im Straßenverkehr bleibt Daueraufgabe
Lewentz: Sicherheit im Straßenverkehr bleibt Daueraufgabe Mainz, 21. Juni 2013. (red). Mit einer „Woche der Verkehrssicherheit“ möchten Innen- und Infrastrukturminister Roger Lewentz sowie Staatsekretärin Heike Raab und Staatssekretär Jürgen Häfner vom 24. bis 28....
Stadtradeln 2013: OB Nimptsch übergibt Preise an die fahrradaktivsten Teams
Stadtradeln 2013: OB Nimptsch übergibt Preise an die fahrradaktivsten Teams Bonn, 21. Juni 2013. (red /ib). Durchwachsenes Wetter hielt die Bonner Radlerinnen und Radler nicht davon ab, kräftig in die Pedale zu treten und...
Dauerstädt: Förderalismusform gescheitert
Dauerstädt: Förderalismusform gescheitert Diskussion um Länderfinanzausgleich Berlin, 21. Juni 2013. (red). Der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt hat am 20. Juni 2013 in Berlin anlässlich der Diskussion um den Länderfinanzausgleich erneut darauf verwiesen, dass die...
Langzeitarbeitslose unter Schwarz-Gelb chancenlos
Langzeitarbeitslose unter Schwarz-Gelb chancenlos Berlin, 20. Juni 2013. (red). Zu dem Gastbeitrag des BA-Vorstands Heinrich Alt in der Wochenzeitung ,,Die Zeit“, demzufolge das Jobwunder an Langzeitarbeitslosen vorbeigeht, erklärte Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik von...
„Kein Frieden in dieser Welt, solange es Atomwaffen gibt“ – nukleare Abrüstung auch in Büchel
„Kein Frieden in dieser Welt, solange es Atomwaffen gibt“ – nukleare Abrüstung auch in Büchel Berlin / Mainz, 20. Juni 2013. (red). Der rheinland-pfälzische Landesvorstand der GRÜNEN zur Rede von US-Präsident Barack Obama am...
U.S. Präsident Barack Obama: Aufruf zur nuklearen Abrüstung nun tatkräftig unterstützen
U.S. Präsident Barack Obama: Aufruf zur nuklearen Abrüstung nun tatkräftig unterstützen Berlin, 20. Juni 2013. (red). Anlässlich der Rede von US-Präsident Barack Obama am Brandenburger Tor erklärt Agnieszka Brugger, Sprecherin für Abrüstungspolitik von Bündnis...
Internetanbieter müssen alle Daten in gleicher Weise übermitteln
Internetanbieter müssen alle Daten in gleicher Weise übermitteln Interview mit Dr. Philipp Rösler Berlin, 20. Juni 2013. (red). In einem Interview erklärte Bundesminister Dr. Philipp Rösler (FDP) das Ziel wonach alle Internet-Anbieter alle Daten...
STOP THE BOMB Presseerklärung: Hassan Rohani ist weder ein Reformer noch moderat
STOP THE BOMB Presseerklärung: Hassan Rohani ist weder ein Reformer noch moderat Berlin, 20. Juni 2013. (red / and). Zur Wahl des neuen Präsidenten im Iran veröffentlichte die Initiative STOP THE BOMB eine Presse-Erklärung...
Notfall-Alarm: Unbekannte greifen Rettungskräfte und Journalisten in der Vorderpfalz an
Notfall-Alarm: Unbekannte greifen Rettungskräfte und Journalisten in der Vorderpfalz an Tote und Verletute in der Vorderpfalz Speyer. 18. Juni 2013. (and). Eine derzeit nicht näher bekannte Gruppe hat Angriffe auf Journalisten und Rettungskräfte mit...
Rösler begrüßt politische Einigung zur Berufsanerkennungsrichtlinie
Rösler begrüßt politische Einigung zur Berufsanerkennungsrichtlinie Berlin, 17. Juni 2013. (red). Rat, EU-Parlament und EU-Kommission haben sich auf eine neue Berufsanerkennungsrichtlinie geeinigt. Die Verhandlungen sind damit abgeschlossen. Die formale Bestätigung des Ergebnisses durch Rat...
Klöckner hält Steinbrücks Vorstoß für kostenlose Kitas für unglaubwürdig
Klöckner hält Steinbrücks Vorstoß für kostenlose Kitas für unglaubwürdig Mainz, 17. Juni 2013. (red). Die stellvertretende CDU Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, hält den Steinbrück-Vorschlag für unseriös, er würde in ganz Deutschland kostenlose Kita-Plätze einführen: „Die...
Lewentz: Trauer um Fußball-Weltmeister Ottmar Walter
Lewentz: Trauer um Fußball-Weltmeister Ottmar Walter Mainz, 16. Juni 2013. (red). Mit tiefer Betroffenheit hat Sportminister Roger Lewentz auf den Tod von Ottmar Walter reagiert. Das Mitglied der Weltmeistermannschaft von 1954 verstarb am Wochenende...
Hochwasser: Anzeichen der Entspannung im Nordwesten
Hochwasser: Anzeichen der Entspannung im Nordwesten Gefährdung der Prignitz aber nicht vorüber – Westliches Havelland sicher Potsdam, 17. Juni 2013. (red). Im Nordwesten Brandenburgs gibt es erste Zeichen einer Entspannung der Hochwasserlage. Erstmals unterschritt...
Hochwasser: Hochwasserlage im Nordwesten entspannt sich
Hochwasser: Hochwasserlage im Nordwesten entspannt sich Signale weiter auf Entspannung – Am Montag verabschiedet Woidke Soldaten Potsdam, 16. Juni 2013. (red). Im Nordwesten stehen die Signale auf Entspannung. Das Hochwasser in der Prignitz sinkt...
Hochwasser: Pegelstände sinken langsam
Hochwasser: Pegelstände sinken langsam Starke Gefährdung in der Prignitz hält an – Westliches Havelland weiter sicher Potsdam, 15. Juni 2013. (red). Die Lage im Nordwesten Brandenburgs bleibt stabil. Die Pegelstände der Elbe in der...
Ministerin Lemke gratuliert Pfalz-Flugzeugwerke Speyer zu 100-jährigem Bestehen
Ministerin Lemke gratuliert Pfalz-Flugzeugwerke Speyer zu 100-jährigem Bestehen Mainz, 15. Juni 2013. (red). Die Geschichte der Pfalz-Flugzeugwerke begann 1913, als der Eisengießer Alfred Eversbusch das zunächst mittelständische Unternehmen in Neustadt an der Weinstraße gründete,...
Ärztemangel in der Fläche wirksam entgegensteuern – Landkreise besser in Planung der Kassen und Ärzte einbeziehen
Ärztemangel in der Fläche wirksam entgegensteuern – Landkreise besser in Planung der Kassen und Ärzte einbeziehen Gesundheitspolitische Konferenz des Deutschen Landkreistages Berlin, 13. Juni 2013. (red). Der Deutsche Landkreistag veranstaltet am heutigen Nachmittag eine...
Hochwasser: Noch keine Entspannung im Nordwesten Brandenburgs
Hochwasser: Noch keine Entspannung im Nordwesten Brandenburgs Weiter hoher Druck auf den Deichen – Wasser aus Havelpoldern fließt ab Potsdam, 13. Juni 2013 (red). Trotz eines allmählichen Sinkens der Elbe-Pegel in der Prignitz kann...
Zusätzliche unbürokratische Hilfe von Bund und Ländern für Hochwassergebiete nötig
Zusätzliche unbürokratische Hilfe von Bund und Ländern für Hochwassergebiete nötig Berlin, 13. Juni 2013. (red). Der Deutsche Landkreistag hat die heutige Zusage der Bundeskanzlerin begrüßt, den vom Hochwasser Betroffenen schnell und unbürokratisch zu helfen....
Hochwasser: Flut-Scheitel erreicht Wittenberge
Hochwasser: Flut-Scheitel erreicht Wittenberge Lage gespannt, aber stabil – Fast 4.000 Helfer kämpfen gegen Hochwasser Potsdam, 12. Juni 2013. (red). – Der Flutscheitel der Elbe hat am (heutigen) Dienstagvormittag die Prignitz erreicht. Der Pegel...
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