Petition und Diskussion: Allgemeiner Abschiebe-Stopp für Menschen aus dem Iran

Petition und Diskussion: Allgemeiner Abschiebe-Stopp für Menschen aus dem Iran

Berlin / London. (and). 14. September 2009. Die internationale Jüdisch-Christliche John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland, Vertretung für Groß Britannien und das internationale Projekt für die Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters haben heute beim Deutschen Bundestag in Berlin eine Petition für einen Allgemeinen Abschiebe-Stopp für Menschen aus dem Iran, die aufgrund ihres Engagement von Verfolgung und Lebensgefahr bedroht sind, eingereicht. Wie eine Mitarbeiterin des Deutschen Bundestags informierte müsse die Petition für rund drei Wochen geprüft werden, ob die Petition zum Schutz von Menschen und deren Leben als eine öffentliche Petition in Deutschland zugelassen werden kann.

Ein Sprecher der John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland erklärte: „Wir glauben, dass wir ganz dringend eine öffentliche Diskussion brauchen über geplante Abschiebungen von Menschen in Ländern, in denen diese die Todesstrafe aufgrund des politischen Engagements für Freiheit, Menschenrechte, Demokratie und Frieden droht. Dazu zählt zur Zeit ganz ohne Zweifel der Iran. Wir bitten um freundliche Unterstützung für einen generellen, genauer allgemeinen, Abschiebe-Stopp von Studenten und Menschen aus dem Iran, die sich in Deutschland befinden und aufgrund ihrer oppositionellen, politischen Friedens-Arbeit sich in zum Teil in größte Gefahren für Leib, Seele, Gesundheit, Verfolgung, Gefängnis bis hin zur Todesstrafe begeben.“

Eine öffentliche Diskussion und ein allgemeiner Abschiebe-Stopp sei dringend notwendig. Gut wäre es wenn beispielsweise vielleicht auch die Richter und Richterinnen am Bundesverfassungs-Gericht in Karlsruhe eine allgemeine Empfehlung zum Schutz von Asyl-suchenden Menschen aussprechen könnten, denen aufgrund ihrer politischen oppositionellen Friedens-Arbeit im Iran oder auch anderen Ländern, Verfolgung und die Todesstrafe droht.

Im Iran sind zur Zeit mehrere Hundert Stundenten, politisch oppositionelle Aktivisten, Journalistinnen, Journalisten, Männer, Frauen und Menschen inhaftiert, die sich für Frieden, Freiheit, internationale Völkerverständigung, Menschenrechte und Demokratie engagierten, etwa die französische Studentin und Journalistin Clotilde Reiss und die iranische Journalistin und Menschenrechts-Reporterin Shiva Nazarahari, um nur zwei mutige Frauen im Beispiel zu nennen.

„Wir glauben, dass eine Abschiebung von engagierten Menschen, die sich für Frieden und Demokratie engagieren, vor allem im Einklang mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, universell gültig und im Jahr 1948 von den Vereinten Nationen proklamiert nicht zu verantworten ist, angesichts der drohenden ernsten Gefahren und Lebensgefahr für Schutz- und Asyl-suchende Menschen.“, ergänzte ein Sprecher der John Baptist Mission of Togo.

Eine alternative und öffentliche Petition, die an alle demokratischen Parteien in Deutschland, Frieden- und Menschenrechts-Aktivisten- und Organisationen in Deutschland adressiert ist, kann öffentlich gelesen, unterstützt und mit gezeichnet werden bei:

http://www.petitiononline.com/090109/petition.html

Sollte in rund drei Wochen die heute beim Deutschen Bundestag eingereichte Petition zum Schutz von Menschen aus dem Iran zugelassen werden, werden die Informationen zur Mitzeichnung der Petition beim Deutschen Bundestag bekannt gegeben.

Die Jüdisch-Christliche John Baptist Mission of Togo versucht zur Zeit einem Flüchtling aus dem Iran zu helfen, der aufgrund seines Engagements für Frieden, Demokratie und gegen Atomkrieg, mit einer möglicherweise geplanten Abschiebung in den Iran, konkret mit Verfolgung und der Todesstrafe im Iran bedroht ist.

Ausführliche und weitere Informationen zur Jüdisch-Christlichen John Baptist Mission of Togo und dem internationalen Medienprojekt für die Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters sind bei www.johnbaptistmission.org und bei www.radiotvinfo.org zu finden.